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Audimax besetzt!
Nach Jahren in denen sich an den Unis, trotz miserablen Bedingungen wenig getan hat, gibt es jetzt endlich Proteste!
Seit letzten Donnerstag ist das Audimax der Wiener Uni besetzt und die Proteste breiten sich schnell auf alle anderen Universitätsstädte des Landes aus.
Morgen, Mittwoch, gibt es mit einer breit unterstützten Demonstration um 17h vor der Wiener Hauptuniversität ein weiteres großes Zeichen des Protests.
Das besondere an dem Protest ist meiner Meinung nach, dass er nicht von einer Organisation oder Partei getragen wird, sondern von vielen einzelnen Studierenden unterstützt wird. Während den ersten Stunden der erfolgreichen Besetzung des Audimax gab es noch etwas Ungewissheit über den weiteren Verlauf. Immerhin hat die Besetzung Donnerstag Mittag mit einer noch recht überschaubaren Demo begonnen die dann das Audimax besetzte.
Nun ist nach einigen Tagen der Besetzung schon eine Bewegung entstanden. Das Audimax als Zentrum des Protests wurde durch die Studierenden zum Freiraum umgestaltet und es ist erstaunlich wie schnell sich viele einzelne Arbeitsgruppen daran gemacht haben alles mögliche zu organisieren. So gab es nach wenigen Stunden schon ein Pressezentrum, welches von Tag zu Tag wächst und den Protest in die Öffentlichkeit trägt. Mittlerweile berichten neben allen österreichischen Medien auch die ersten internationalen Medien von der Besetzung.
Die Verbreitung des Protest über Web 2.0 Tools wie Facebook und Twitter (seit Tagen ist #unibrennt eines der meistgetwittersten Begriffe im deutschsprachigen Raum) funktioniert einwandfrei. Seit einigen Tagen gibt es auch einen Livestream zu den Plenas in denen das weitere Vorgehen basisdemokratisch beschlossen wird und auch die interessanten Gastvorträge werden Live übertragen. Neben diesen technischen Entwicklungen gibt es massig politische Diskussionen und Aktionen.
Vor allem die stattfindenden politischen Diskussionen erreichen nicht nur die schon interessierten und eventuell organisierten Studierenden sondern auch Menschen die vielleicht davor noch kein großes Interesse an solchen Fragen hatten. Viele Menschen können hier die Entstehung einer Protestbewegung nicht nur mitverfolgen sondern auch einfach mitgestalten. Auch wenn vielleicht nicht alle Forderungen des Protests erfüllt werden können ist dies sicher schon ein guter Erfolg.
Nach Abgang des Wissenschaftsministers Hahn nach Brüssel wird sich zeigen wer künftig für die Universitäten zuständig ist. Wesentlich ist auf jeden Fall das es zu einem Umdenken in der Bildungspolitik kommen muss. Neben einem veralteten ungerechten Schulsystem herrscht an den Unis massiver Bedarf an Studienplätzen und daher nach mehr Finanzmittel. Es gibt nicht zu viele Studierenden sondern zu wenige Studienplätze. Egal wie der kommenden Wissenschaftsminister heißen mag, es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung hier den Handlungsbedarf erkennt und einschreitet.
Website (mit Livestream, Twitter und aktuellen Infos): http://unsereuni.at/
Twitterwall zu #unibrennt: http://twitterwall.me/unibrennt
Livestream aus dem Audimax: http://www.ustream.tv/channel/unsereuni
Hier ein paar meiner Fotos von den ersten Besetzungstagen im Audimax:
http://www.facebook.com/album.php?aid=170465&id=640790785&l=7cf83c7ab4
Nach intensiver Arbeit in den letzten Monaten ist nun der erste Josefstäder Jugendstadtplan erschienen!
In Zusammenarbeit mit den Kindern und Jugendlichen in der Josefstadt wurde erstmals ein eigener Stadtplan für diese Gruppe erstellt und herausgegeben. Der Plan ist zusammengefaltet nur etwa so groß wie eine Bankomatkarte und wurde mittlerweile an alle Schulen und Institutionen in Bezirk mit der Alterszielgruppe von 10-20 Jahren ausgeteilt.
Wie in einem vorhergehenden, ausführlicheren Blogeintrag (http://florianrabenstein.wordpress.com/2009/08/04/jugendstadtplan-josefstadt/) schon versprochen, nun der Plan auch als PDF zum download.
(Anm.: An alle Apple-UserInnen: Erstes PDF-Dokument ist nicht via Programm „Vorschau“ darstellbar, bitte Acrobat oder ähnliches verwenden)
Vor allem an einem bitteren Wahlabend wie dem heutigen ist es meiner Meinung nach wichtig die Positionierungen der Grünen viel klarer zu transportieren. Sich nur auf den Machtanspruch zu verlassen ist zu wenig, es ist notwendig auf die sozialen Fragen deutliche Antworten zu geben. Vermögensteuern, Spekulationssteuern und ein Bildungssystem welches Chancengleichheit bietet sind mehr als notwendig.
Ich möchte mich wie in den letzten 9 Jahren weiter aktiv politisch betätigen und nach einigen erfolgreichen Jahren in der Wiener Josefstadt die nächsten 5 Jahre im Wiener Gemeinderat gestalten.
Wir konnten in der Josefstadt durch die grüne Bezirksvorstehung viele Projekte verwirklichen, ich hatte die Möglichkeit vor allem im Jugendbereich mitzuwirken. In den letzten Jahren konnten wir unter anderem ein Jugendparlament einführen, ein Jugendcafe eröffnen und viele Anliegen von jungen Menschen umsetzen. Mehrere Projekte finden sich auf diesem Blog mit einer detaillierten Beschreibung.
Nun möchte ich mich in den nächsten 5 Jahren im Wiener Gemeinderat mit Schulpolitik und einer verstärkten Positionierung der Interessen von SchülerInnen im veralteten Schulsystem beschäftigen. Dazu möchte ich vor allem den direkten Kontakt mit jungen Leuten suchen um diese von unseren richtigen grünen Konzepten zu überzeugen und rechtsextremen Positionierungen keinen Platz zu lassen.
Ich bin davon überzeugt, dass wir Grüne als einzige die richtigen Antworten für die Stadt Wien haben und ein Ende der sozialdemokratischen Stadtregierung längst überfällig ist. Deshalb kandidiere ich am 15.November bei den grüninternen Wahlen zur Listenerstellung für den Wiener Gemeinderat.
Auf der Website ichkandidiere.at finden sich die Profile der unterschiedlichen KandidatInnen zur Information.
Mehr Infos zu meiner Kandidatur unter:
http://ichkandidiere.at/person/kandidatur/rabenstein/
Was in Deutschland möglich ist, sollte auch hier zu Lande nicht so schwer sein.
Heute hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Urteile der NS-Justiz gegen „Kriegsverräter“ aufgehoben. Die Urteile der NS-Justiz basierten, wie das nationalsozialistische System selbst, auf Verfolgung anderer und schrecklichem Unrecht.
Lange Zeit galten die Urteile der NS-Zeit auch in der 2.Republik weiter und erschwerten in dieser Zeit zu unrecht Bestraften das Leben sehr, sofern sie auf Grund Ihrer „Taten“ nicht wie viele andere zum Tode verurteilt wurden.
In Deutschland wurden die Urteile gegen „Kriegsverräter“ nun vom Bundestag aufgehoben, in Österreich hingegen ist die Aufhebung der Urteile zur Desertion und Zwangssterilisation noch nicht vorgenommen worden. In Deutschland passierte dies schon im Jahr 2002. Zwar wurde in Österreich einiges durch das „Anerkennungsgesetz“ im Jahr 2005 erreicht, aber die vollständige Aufhebung und Erklärung der NS-Justizurteile zu Unrecht erfolgte bislang noch nicht.
Ein Antrag der Grünen im Justizausschuss wartet auf Behandlung. Durch die Eröffnung der übrigens sehr sehenswerten Ausstellung „Was damals Recht war… Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht“ kam nun wieder etwas Schwung in die Debatte.
So kündigte die Nationalratspräsidentin Prammer an sich diesem Thema anzunehmen, Zustimmung signalisierte auch Ex-Nationalratspräsident Kohl, nun liegt es an der ÖVP schnell über ihren Schatten zu springen und endlich dieses Unrecht zu beenden. Angesichts der noch wenig Überlebenden wäre schnelles Handeln, wie jetzt in Deutschland, überfällig damit Deserteuren, die sich gegen das NS-Regime gestellt haben, Anerkennung und Recht zu Teil wird.
Ausstellung: „Was damals Recht war… Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht„
Im Theater Nestroyhof / hamakom, Nestroyplatz 1, 1020 Wien, Mo.-Fr. & So. bei freiem Einritt bis 15.Oktober!
Mehr Infos unter: http://www.pk-deserteure.at/index.php?id=4
Zwei Bilder der Eröffnung vergangene Woche:
Eröffnung "Was damals Recht war...."
Eingang Theater Nestroyhof
Im Zuge des heutigen Schulstart in den östlichen Bundesländern fordern die Wiener Grünen einen Schulbeginn um 9 Uhr. Viele ExpertInnen bestätigen, dass für junge Menschen der Schulstart um 9 Uhr und damit eine andere Schlafphase günstiger wäre. Auch der Arbeitstag der meisten Eltern beginnt um 9Uhr anstatt um 8Uhr in der Früh.
Allerdings ist die Forderung nach einem Schulbeginn um 9Uhr nicht die einzige wichtige Maßnahme. Wir wünschen uns eine Schule die nicht am strengen und völlig veraltetem 50 Minuten Konzept festhält sondern individuell auf die Bedürfnisse der SchülerInnen eingeht. So kann mit unterschiedlichen Lern- und Erholungsphasen, die sich einem Projekt anstatt einem Frontalunterricht widmen, viel mehr erreicht werden.
In einer innovativen Schule, die allen offen stehen soll, muss es eine ganztägige Betreuung als Angebot geben und alle Pflichten der SchülerInnen sollten dort erledigt werden. Nach dem täglichen Verlassen der Schule soll Lernen, Hausübungen und sonstige Tätigkeiten für die Schule in der Freizeit keine Rolle mehr spielen. Nur so kann Freizeit auch wirklich Freizeit sein. Bei durchschnittlichen Belastungen der SchülerInnen in den höheren Schulen bis zu 60 Wochenstunden ist dies auch mehr als notwendig. Wir fordern maximal 35 Wochenstunden für SchülerInnen, danach muss Zeit für sich selbst vorhanden sein!
Auf diese Forderungen machen wir nach dem heutigen Auftakt vor meiner ehemaligen Schule, welche ich praktischer weise nicht mehr jeden Tag um 8h in der Früh besuchen muss, auch in anderen Bezirken vor Schulen aufmerksam. Wir verteilen Flyer mit unseren Forderungen und Kulis mit der Aufdruck „9h ist früh genug!“.
Hier ein Foto von der heutigen Aktion:
Schulbeginn: 9h ist früh genug!
Neben dieser punktuellen Aktion gibt es natürlich noch viel weitgehendere Forderungen der Wiener Grünen zum völlig veralteten und schülerInnenfeindlichen Schulsystem. Das schulpolitische Programm aus dem Jahr 2005 wird gerade von mir überarbeitet und nach internen Diskussionen auch veröffentlicht. Wer Vorschläge zum Programm hat kann mich gerne kontaktieren. Hier findet sich der Link zum Programm aus 2005:
Gestern fand die Eröffnung des neuen Beachvolleyballplatz im Schönbornpark statt!
Beachvolleyballplatz Schönbornpark
Im vergangenen Jahr wurde im Josefstädter Jugendparlament von einigen SchülerInnen ein Antrag für einen Beachvolleyballplatz im Schönbornpark eingebracht. Das Jugendparlament Josefstadt existiert nun schon seit 3 Jahren und ist das wichtigste Jugendbeteilungsprojekt im Bezirk (http://www.jugendparlament8.at/). Es wurde unter grüner Führung im Bezirk, unter anderem durch meine Mitarbeit konzipiert und umgesetzt. Dieser Antrag wurde in der Bezirksvorstehung weiterbehandelt, Finanzmittel in der Höhe von 20.000 Euro wurden budgetiert und im Juli wurde der Platz fertig gestellt. Seit dem erfreut sich der mit feinem Sandstrand gefüllte Beachvolleyball-Court steigender Beliebtheit.
Um den Platz noch bekannter zu machen fand nun ein kleines Turnier mit Mannschaften aus zwei Altersgruppen statt. Einen Nachmittag lang wurde mit Hilfe der Parkbetreuung und dem Jugendcafe Roter Kakadu um jeden Punkt gekämpft. Zum Abschluss gab es neben Medaillen auch einige Beachvolleyball Bälle um gemeinsam an der richtigen Technik zu feilen.
Dieses Beispiel zeigt, dass uns im Bezirks nicht nur die Einbindung von Jugendlichen sehr wichtig ist sondern, dass auch deren Anträge ernst genommen und umgesetzt werden!
Nach einem Antrag in der Bezirksvertretung beschäftige ich mich als Jugendbeauftragter der Josefstadt mit der Erstellung eines Jugendstadtplans für die Josefstadt.
Im Herbst wird dieser Plan zum ersten Mal in der Josefstadt erscheinen. Dort finden sich die diversen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks und weitere interessante Orte wie Parkanlagen, Sportmöglichkeiten und Vereine. Der Plan erscheint in einem handlichen Format und wird zusammengefaltet so groß wie eine Bankomatkarte sein und passt daher in jede Hosentasche.
In einem ansprechend gestalteten Bezirksplan sind die unterschiedlichen Örtlichkeiten eingezeichnet, auf der Rückseite finden sich dann ausführlichere Beschreibungen und Kontaktdaten.
Ziel des Plans ist es allen Kinder und Jugendlichen der Bezirks die Informationen über das Angebot im Bezirk in einfacher Form zukommen zu lassen. Damit sollen unter anderem Informationslücken und Hürden den einen oder anderen Verein zu besuchen minimiert werden.
Hier findet sich ein erster Ausblick auf das Design des Deckblatts, wenn der Plan fertiggestellt wird kommen hier natürlich auch alle Infos per PDF online.
Seit einer Woche hat sich viel getan. Die Facebook Gruppe gegen die neue Hausordnung im MQ und die Durchsetzung dieser durch martialische Securities hat mittlerweile fast 20.000 Mitglieder und bei der gestrigen Protestaktion waren sicher über 2.000 Menschen mit sehr guter Laune und guter Stimmung dabei.
Das dem MQ die Sache recht unangenehm zu sein scheint zeig die Reaktion des Direktors der die Sache als „großes Missverständnis“ bezeichnet. Gestern wurden dann vom MQ auch Freigetränke verteilt, Pfandbecher ausgegeben und Müll eingesammelt. Wichtig ist natürlich weiterhin das alle ihren Müll auch selbst entsorgen. Man sieht also das der Protest durchaus schnell Wirkung gezeigt hat und ein Umdenken stattgefunden hat. Der Freiraum mitten in der Stadt kann weiter bestehen, vor allem Dank der Initiative und Beteiligung von vielen BenützerInnen und FreundInnen dieses wichtigen Raums. Neben den weiteren Aktionen (nächsten Samstag, 18h, MQ) die die Wichtigkeit des MQ als konsumfreien Raum aufzeigen sollen wäre ein Ausbau anstatt einer Einschränkung von Freiräumen in dieser Stadt sehr notwendig.
Infostand der Wiener Grünen
Auch in den Nachtstunden noch starker Andrang
Ich bin gestern Nachmittag kurz im 8.Bezirk spazieren gewesen und zufälliger Weise zu dem Info-Spaziergang der Sozialistischen Jugend (SJ) 8 gestoßen. Diese gingen mit einem Mitarbeiter des Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) zu den verschiedenen Burschenschaften im Bezirk und sprachen über den Hintergrund dieser schlagenden, rechtsextremen Studentenverbindungen.
Gerade als ich am Mathias-Hauer Platz, vor dem bekannten Cafe Hummel, stand griff eine Gruppe von circa 5 vermummten recht jungen Männern die am Gehsteig spazierende Gruppe mit Eiern und Wasserbomben an. Dieser offene und tätliche Angriff am helllichten Tag von rechter Seite ist schockierend.
Grund dafür war sicher auch die Aussendung der FPÖ die den Info-Spaziergang als „letztklassige Hetze“ (DDr. Schock in einer APA-OTS) und der Artikel auf einer einschlägigen Neonaziseite. Das Rechte am helllichten Tag einen friedlichen Rundgang attackieren ist eine weiteres Zeichen der Verschlechterung des politischen Klimas in diesem Land und dieser Stadt.
Das dafür die FPÖ direkt verantwortlich zeichnet ist die Tatsache, dass einer der Angreifer auf den Spaziergang Sebastian Ploner war, seines Zeichen Mitglied der Burschenschaft Olympia und bis vor wenigen Wochen parlamentarischer Mitarbeiter von Nationalratspräsidenten Martin Graf!
Gegen den ehemaligen Graf-Mitarbeiter Sebastian Ploner wurde Anzeige erstattet, ich hoffe die unabhängige Justiz wird diesen Vorfall weiterverfolgen.
Die Akzeptanz eines rechtsextremen Kellernazi in einem der höchsten politischen Ämtern in diesem Land trägt eindeutig zu solchen Verschärfungen in der politischen Kultur bei. SPÖ und ÖVP sind dabei absolut mit in die Kritik einzubeziehen, sie haben Graf zum Nationalratspräsidenten mitgewählt.
Hier mag ich nochmal auf die Unterschriftenaktion gegen Graf hinweisen und auf die Notwendigkeit eines sofortigen Rücktritts drängen:
http://www.ruecktritt-martin-graf.at/
Hier die OTS Aussendung des SJ8, der ich zur Idee des Info-Spaziergangs gratulieren möchte:
Museumsquartier Wien
Im letzten Blogpost vor einem Monat habe ich das Museumsquartier noch als positives Beispiel für Freiräume in der Stadt hervorgehoben. Mittlerweile ist das leider ganz anders.
Seit letztem Wochenende gelten im MQ neue BenützerInnenregeln. So wurde das mitbringen und konsumieren von eigenen Getränken untersagt und in den Nachtstunden werden einige Eingänge gesperrt. Auch wurde mittlerweile berichtet, dass Securities sogar Menschen die auf den Stiegen oder Baumscheiben Platz genommen hatten wegverwiesen haben. Auch rassistisch und sexistisch motivierte Wegweisungen werden berichtet (Quelle: FM 4 Link, siehe unten). Alles in allem ein untragbarer Zustand!
Das MQ argumentiert mit Verschmutzung und Sicherheitsproblemen sowie AnrainerInnenbeschwerden.
Das MQ war bislang einer der wenigen Orten in der Stadt in dem es möglich war ohne Konsumzwang seine Freizeit zu verbringen. Diese Möglichkeit wurde auch in den letzten Jahren immer stärken angenommen und zeigt das es solche Plätze in der Stadt unbedingt braucht. Dies ist nun nicht mehr möglich, dass muss sich bald wieder ändern! Diese Stadt hat fast keine Freiräume und die bestehenden positiven Beispiele werden eingestellt. Diese Entwicklung darf nicht ohne Widerstand bleiben!
Nun hat sich schon sehr rasch auf Facebook eine Plattform gegen diese Änderungen gegründet die das Ziel verfolgt den Freiraum MQ wieder herzustellen. Die erst vorgestern gegründete Gruppe hat mittlerweile 6000 Mitglieder! (Stand: 8.Juni, 19h)
Dies ist ein erster Erfolg, möglichst viele sind dazu aufgerufen hier Druck zu machen und an den Protestaktionen teilzunehmen!
Hier findet sich der Link zur Facebook Gruppe „Freiheit im MQ“:
Auch die erste Protestaktion (Flashmob) am kommenden Samstag um 19h ist unterstützenswert!
FM 4 berichtet über rassitisch und sexistisches Vorgehen der Securities am ersten Wochenende:
http://fm4.orf.at/stories/1604098/
Hier auch die erste Reaktion des MQ in Form einer APA-OTS:
Ich finde diese Aktion sehr unterstützenswert und hoffe auf breite Unterstützung des Protests, auch von politischer Seite, und Verbreitung der Facebook Aktionen!
